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Allianz für die Rechte von unbegleiteten Minderjährigen in der Schweiz

In einem Kontext, in dem die Migration, vor allem die illegale Migration, für die internationale Gemeinschaft zu einem sehr bedeutsamen und beunruhigenden Thema geworden ist, stellt die Situation der unbegleiteten Minderjährigen (MNA) ein grosses Problem dar.

Das Internationale Institut der Rechte des Kindes (IRK) in Sitten, die Schweizerische Stiftung des SSI in Genf und die Stiftung Terre des hommes - Kinderhilfe (Tdh) in Lausanne, sind drei in der Schweiz im Bereich der Migrantenkinder und insbesondere der MNA tätige Organisationen. Mit der Bildung der 'Allianz für die Rechte von unbegleiteten Minderjährigen in der Schweiz' haben diese drei Organisationen beschlossen, ihre Anstrengungen zu vereinen, um die Betreuung und Begleitung der MNA in der Schweiz zu verbessern.

Die Allianz verfolgt die folgenden Zwecke:

  • Intensivierung der Zusammenarbeit der auf diesem Gebiet tätigen Organisationen und Fachleute,
  • Förderung von Austausch und Verbreitung aller Informationen bezüglich der MNA, im Hinblick auf eine Verbesserung der Betreuung dieser Kinder,
  • Entschlossene Umsetzung der Gesetzgebung, der Reglementierung der administrativen Vorschriften und Verfahren betreffend der MNA und Verbesserung der Tätigkeit der verschiedenen Akteure.

Die Überlegungen der Allianz stimmen mit den Arbeiten des Komitees für die Rechte des Kindes überein, insbesondere mit dem General Comment Nr. 6 über die Behandlung von unbegleiteten Kindern ausserhalb ihres Herkunftslandes.

Die Allianz, vertreten durch den SSI, arbeitet auch mit dem Separated Children in Europe Programme (SCEP) zusammen und stützt sich auf das Statement of Good practice (in Französisch).

Ein Memorandum of Understanding (in Englisch) konkretisiert die Zusammenarbeit der drei Organisationen bezüglich der MNA in der Schweiz und hält deren jeweiligen Aufgaben und Verpflichtungen im Rahmen der Allianz fest. Das Memorandum ist verbunden mit dem Konzept der Allianz (in Französisch) und der Ethischen Charta (in Französisch) des Netzwerks Kinderrechte Schweiz, unterzeichnet von den drei Organisationen. Das bedeutet, dass die drei Organisationen alles daran setzen, um jegliches, den Kinderrechten widersprüchliches Handeln zu verhindern.

Die Aufgaben der Allianz werden durch einen einzelnen Partner oder gemeinsam realisiert.

Eine der Haupttätigkeiten ist die jährliche Organisation einer nationalen Fachtagung, die alle interessierten Personen vereinigt, um Verbindungen herzustellen und wichtige Angelegenheiten zu erörtern.

In einem Bericht über die unbegleiteten Minderjährigen in der Schweiz (in Französisch) wird der gesetzliche Rahmen aufgezeigt und die Situation in diesem Bereich analysiert. Zudem werden ohne Anspruch auf Vollständigkeit die Probleme aufgezählt, mit denen die MNA in der Schweiz konfrontiert sind.

Neben den Fachtagungen und dem Bericht über die MNA in der Schweiz hat die Allianz bereits verschiedene Aktivitäten unternommen, wovon einige im Gange und andere geplant sind:

  • Publikation von M. Aimé Wata, beauftragt durch die Stiftung Terre des hommes - Kinderhilfe und das Internationale Institut der Rechte des Kindes: 'La situation des Mineurs non accompagnés en Suisse' (in Französisch), September 2003.
  • Stellungnahme (in Französisch) im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Asylverordnung 1, bezüglich des Asylverfahrens, betreffend der Vormundschaft der MNA und ihrer Betreuung, Juni 2007.
  • Teilnahme an der Konferenz des SCEP (in Englisch) über die Migration der MNA, März 2007.
  • Gemeinschaftsprogramm zwischen dem SSI und dem IRK in Westafrika, das als Informationsbasis dient, namentlich über das Netz RAVY und das Netz RJAOD.
  • Schaffung eines Beratungsdienstes (in Französisch) und Verfassen von Anleitungsblättern auf der Grundlage konkreter Fälle.
  • Aufbau eines Partizipationsprogramms der MNA (in Französisch).
  • Festigung des Kontaktnetzes auf schweizerischer und internationaler Ebene.
  • Verfassung eines Ausbildungshandbuches über die Betreuung von MNA.
  • Organisation von Ausbildungskursen für die verschiedenen Akteure.
  • Bildung von Partnerschaften mit den Behörden, insbesondere mit dem Bundesamt für Migration, mit den kantonalen Diensten der Fremdenpolizei, der Migration und des Kinderschutzes.
  • Verstärkung der institutionellen Zusammenarbeit, namentlich mit:
  1. Der Schweizerischen Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht;
  2. Der SFH;
  3. Den universitären Forschungszentren (Universität Neuenburg);
  4. Dem Netzwerk Kinderrechte Schweiz;
  5. Der schweizerischen Verbindung des UNHCR. 
  • Verbesserung der Kommunikationskanäle und der Informationsverbreitung, wie Newsletter, Internetseite oder Blog. 
  • Schaffung eines Freiwilligennetzes von Bezugspersonen, welche die MNA in ihrem Alltag unterstützen können.
  • Sensibilisierung der Öffentlichkeit. 
  • Lobbying. 

 

 

Die Frage der unbegleiteten Minderjährigen ruft ein lebhaftes Interesse hervor. So werden die drei Organisationen regelmässig für die Durchsicht von Arbeiten konsultiert, welche im Rahmen von Master- oder Diplomstudien in Kinderrecht oder anderen Studiengängen verfasst werden. Unter anderen:

  • Wata Aimé, La justice des mineurs face aux requérants d'asile mineurs non accompagnés : ordre public et droits de l'enfant : aperçu de la situation en Suisse, en France et en Belgique, Institut universitaire Kurt Bösch, Université de Fribourg, Executive Master on Children's Rights (2003-2004), 2004.
  • Lachat Clerc Martine, Les mineurs non accompagnés en Suisse : aperçu de la situation et de la législation applicable en Suisse, sous le regard de la Convention relative aux droits de l'enfant, Institut universitaire Kurt Bösch, Université de Fribourg, Executive Master on Children's Rights (2005-2006), 2006.